Beteiligungspolitik

Der Wandel von Rahmenbedingungen kann immer auch einen Wandel des kommunalen Unternehmensportfolios notwendig machen. Die Beteiligungspolitik beschreibt die Möglichkeiten der Kommune zur Gestaltung des Portfolios.

Wann immer die Kommune ein Unternehmen gründet oder sich daran beteiligt, Basis des Engagements ist immer der öffentliche Zweck. Primäre Aufgabe ist es dann, die im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung effektivste Form zu finden, um die betreffenden Leistungen zu erbringen. Die Beteiligungspolitik umfasst daher neben der Gründung und Liquidation von Unternehmen auch deren Umwandlung bzw. Umgliederung sowie die materielle Privatisierung. Das Beteiligungsmanagement soll dabei die Grundlage für eine faktenbasierte Entscheidung erarbeiten und so Stadtrat und Verwaltungsspitze assistieren.

Die bbvl unterstützt die Stadt Leipzig mit unterschiedlichen Leistungen:

• Vergleiche öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher Rechtsformen,
• Formulierung von Gesellschaftsverträgen und Satzungen,
• Durchführung von Rechtsformumwandlungen und Rekommunalisierungen,
• Planung und Begleitung materieller Privatisierungen,
• Liquidation und Verschmelzung von Unternehmen.